DB-Chef Nagl warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Frauke Mans
DB-Chef Nagl warnt vor Sonderregeln für italienischen Bahnkonkurrenten Italo
Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzender der DB InfraGO, hat sich gegen Pläne ausgesprochen, dem italienischen Bahnbetreiber Italo Sonderkonditionen auf dem deutschen Fernverkehrsmarkt einzuräumen. Er warnte, ein solcher Schritt könnte rechtliche Auseinandersetzungen auslösen und den Wettbewerb destabilisieren. Seine Äußerungen fallen in eine Phase intensiver Diskussionen über den Markteintritt von Italo in Deutschland ab 2028.
Nagl kritisierte insbesondere den Vorschlag einer befristeten „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Einstieg erleichtern soll. Diese Idee sei rechtlich riskant und könnte jahrelange Gerichtsprozesse nach sich ziehen, so Nagl. Im schlimmsten Fall könnten Gerichte die Regeln für die Streckennutzung innerhalb von 18 Monaten kippen, falls sie gegen EU-Recht verstoßen.
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Die alten mehrjährigen Verträge aus dem Jahr 2017 waren bereits gescheitert, weil sie zu komplex und rechtlich angreifbar waren. Eine neue EU-Kapazitätsverordnung wird erst ab 2031 einen stabilen Rechtsrahmen bieten. Bis dahin, argumentiert Nagl, würde die Gewährung von Sonderbedingungen Chaos auf dem Markt auslösen.
Trotz seiner Bedenken zeigt sich Nagl optimistisch, was den Wettbewerb im Fernverkehr angeht. Er betonte, dass Änderungen letztlich den Fahrgästen zugutekommen müssten. Ohne stabile Regeln drohten den Bahnunternehmen jedoch jahrelange Unsicherheit und juristische Herausforderungen.
Nagls Warnungen unterstreichen die Risiken, die mit einer beschleunigten Einführung von Sonderregelungen für Italo verbunden sind. Da bis 2031 kein klarer Rechtsrahmen existiert, bleibt Raum für Streitigkeiten über den Zugang zu den Schienennetzen. Jede Entscheidung in dieser Phase könnte die Wettbewerbsbedingungen im deutschen Bahnsektor auf Jahre hinaus prägen.
