Filmförderung: Koalition beschließt verbindliche Investitionsregeln für Streamingdienste
Raissa Langern
Filmförderung: Koalition beschließt verbindliche Investitionsregeln für Streamingdienste
Die deutsche Koalitionsregierung hat sich auf einen Kompromiss zu den Investitionsregeln für die Filmbranche geeinigt. Der Plan umfasst ein neues Gesetz, das finanzielle Verpflichtungen von Streamingdiensten verbindlich vorschreibt. Frühere Versuche, sich auf freiwillige Vereinbarungen zu stützen, wurden nun aufgegeben.
Staatsminister für Kultur Wolfram Weimer stand in der Kritik, weil sein Ansatz die Fortschritte verzögert habe. Seine Strategie, auf freiwillige Absprachen mit den Streamingplattformen zu setzen, galt als unwirksam. Die Koalition steuert nun auf verbindliche Investitionsquoten zu.
Die geplante Quote liegt bei acht Prozent – deutlich niedriger als die französische Vorgabe von 20 Prozent. Bedenken gibt es weiterhin bei den Regeln zur Rechteverteilung und einer geplanten Ausstiegsklausel. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Sven Lehmann betonte, wie wichtig klare Durchsetzungsmechanismen seien, um die Einhaltung der Vorgaben zu gewährleisten.
Ein starkes System steuerlicher Anreize gilt ebenfalls als entscheidend. Damit soll die Position Deutschlands auf dem globalen Filmmarkt gestärkt werden. Das neue Gesetz zielt darauf ab, langjährige Finanzierungslücken in der Branche zu schließen und die Förderung zu verbessern.
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Die Einigung markiert das Ende früherer Verzögerungen und führt verbindliche Investitionsregeln ein. Streamingdienste müssen künftig strengere finanzielle Auflagen erfüllen. Die Regierung erhofft sich von den Maßnahmen eine Stärkung des deutschen Filmsektors und eine bessere Wettbewerbsfähigkeit.
