Patentreform 2025: EPA und PAK besiegeln Qualitätsoffensive für europäisches Patentsystem
Gotthilf Weller
Patentreform 2025: EPA und PAK besiegeln Qualitätsoffensive für europäisches Patentsystem
Eine Delegation der Patentanwaltskammer (PAK) traf sich am 6. Juni in München mit dem Europäischen Patentamt (EPA). Die Gespräche standen im Zeichen des 125-jährigen Jubiläums des Patentanwaltsberufs und konzentrierten sich auf zentrale Reformen im europäischen Patentsystem.
Die Veranstaltung wurde vom EPA-Vizepräsidenten Christoph Ernst und dem PAK-Präsidenten Christof Keussen geleitet. Beide Seiten erörterten den Qualitätsaktionsplan 2025 des EPA, der Investitionen in Personalgewinnung, Schulungen und KI-gestützte Werkzeuge vorsieht, um die Patentprüfung zu verbessern.
Die Delegation befasste sich zudem mit der modernisierten Europäischen Eignungsprüfung (EQE), wobei die Prüfungskomponente Paper F im März 2025 eingeführt werden soll. Weitere Reformen werden schrittweise umgesetzt: Neue Module folgen 2026, die vollständige Aktualisierung soll bis 2027 abgeschlossen sein.
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Das EPA stellte sein Observatorium für Patente und Technologie vor – eine Initiative, die evidenzbasierte Diskussionen über Innovation fördern soll. Die PAK lobte unterdessen die Bemühungen des EPA, hohe Standards im Patenterteilungsverfahren aufrechtzuerhalten. Nutzerfeedback wurde gesammelt, um die Zugänglichkeit und Qualität des Systems zu steigern.
Das Treffen unterstrich die fortlaufende Zusammenarbeit zwischen EPA und PAK. Die Reformen der EQE und der Qualitätsaktionsplan 2025 zielen darauf ab, die Effizienz und Zuverlässigkeit des Patentsystems zu stärken. Die PAK, die über 4.000 deutsche Patentanwältinnen und Patentanwälte vertritt, bleibt weiterhin aktiv an der Gestaltung dieser Entwicklungen beteiligt.
