SPD streitet über 4,2-Prozent-Gehaltserhöhung für Abgeordnete
Eine geplante Gehaltserhöhung von 4,2 Prozent für deutsche Abgeordnete hat innerhalb der SPD eine Debatte ausgelöst. Die Anpassung, die zum 1. Juli in Kraft treten soll, folgt einem automatischen System, das sich an den Lohntrends orientiert. Doch nun argumentieren einige Parteimitglieder, der Zeitpunkt sei ungünstig.
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Seit 2014 sind die Diäten der Bundestagsabgeordneten an den nominalen Lohnindex gekoppelt, was jährliche automatische Anpassungen garantiert. Auch die für dieses Jahr vorgesehene Erhöhung um 4,2 Prozent war zunächst keine Ausnahme – bis sich innerhalb der SPD Widerstand regte.
Dirk Wiese, erster parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, verteidigte das System zunächst als bewährt und funktionsfähig. Er betonte, dass die Abgeordneten ihre Bezüge nicht selbst festlegten, sondern diese sich an der allgemeinen Lohnentwicklung orientierten. Später räumte er jedoch ein, die Erhöhung in diesem Jahr aussetzen zu müssen, und bezeichnete dies als richtigen Schritt.
Der Meinungswandel erfolgt vor dem Hintergrund wirtschaftlicher Belastungen und anstehender Reformen. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hatte bereits gefordert, auf die Gehaltserhöhung zu verzichten, und verleiht der wachsenden Kritik damit zusätzlich Gewicht.
Nun steht die SPD vor der Entscheidung, ob sie die automatische Diätenerhöhung blockieren wird. Falls sie genehmigt wird, tritt die Erhöhung um 4,2 Prozent im Juli in Kraft. Angesichts des Widerstands einflussreicher Stimmen bleibt der Ausgang jedoch ungewiss.
