Aiwanger kritisiert EU-Klimapolitik: "Europa wird zum Wirtschaftszwerg"
Raissa Langern
Aiwanger kritisiert EU-Klimapolitik: "Europa wird zum Wirtschaftszwerg"
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen in ihrer Kritik an der Klimapolitik der EU. Er argumentiert, dass die steigenden Kosten im Emissionshandel die Wettbewerbsfähigkeit und Arbeitsplätze gefährden. Die CO₂-Abgabe in Europa hat mittlerweile 80 Euro pro Tonne erreicht und setzt die Unternehmen zusätzlich unter Druck.
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Aiwanger ist überzeugt, dass Europa durch die einseitige Konzentration auf den Green Deal und die CO₂-Politik ins Hintertreffen gerät. Es sei peinlich, dass sich Wirtschaftsführer gezwungen sähen, direkt an die Europäische Kommission und Ursula von der Leyen zu wenden, so der Minister. Die Lissabon-Strategie hatte einst das Ziel, Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt zu machen – doch das Ergebnis sei das genaue Gegenteil, behauptet er.
Er warnte, die Welt lache mittlerweile über Europa, das mit seiner Klimapolitik kämpfe. Die EU müsse dringend Hindernisse abbauen, um Arbeitsplätze zu sichern und die wirtschaftliche Stärke zu erhalten. Die Äußerungen des Ministers spiegeln die wachsende Verärgerung in der Wirtschaft über die klimabedingten Belastungen wider. Bei einer CO₂-Abgabe von 80 Euro pro Tonne sehen sich Unternehmen mit deutlich höheren Kosten konfrontiert. Aiwanger besteht darauf, dass sofort gehandelt werden müsse, um einen weiteren Rückgang der europäischen Wettbewerbsfähigkeit zu verhindern.
