CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestagsperiode für mehr politische Stabilität
Raissa Langern
CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestagsperiode für mehr politische Stabilität
Führende Politiker von CDU und Grünen setzen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags ein. Thomas Strobl, Präsident des Landtages von Baden-Württemberg, hat vorgeschlagen, die Amtszeit auf fünf Jahre auszuweiten. Auch Bundestagsvizpräsident Omid Nouripour unterstützt diesen Vorstoß.
Strobl argumentiert, dass viele europäische Länder bereits einen Fünf-Jahres-Wahlrhythmus hätten. Deutschland solle dies für sein Bundesparlament ebenfalls in Betracht ziehen, so der Politiker. Gleichzeitig lehnte er den Vorschlag ab, die Landtagswahltermine in den Bundesländern zu synchronisieren.
Nouripour hatte sich zuvor für eine Vereinheitlichung der Landtagswahltermine ausgesprochen. Nun befürwortet er eine fünfjährige Bundestagsperiode, da dies die demokratische Kultur stärken würde. Zudem würde eine längere Amtszeit die derzeit „atemberaubend“ schnellen politischen Debatten entschleunigen, so der Grünen-Politiker.
Sowohl Strobl als auch Nouripour sind sich einig, dass eine Verlängerung der Bundestagslegislatur sinnvoll wäre. Ziel des Vorhabens ist es, ein stabileres und bedachteres politisches Umfeld zu schaffen. Bei der Frage einer bundesweiten Harmonisierung der Wahltermine bleiben die Positionen jedoch weiterhin kontrovers.
