Europas Städte verbünden sich gegen Airbnb und Co.: Kampf um Wohnraum und Steuern
Arnd Juncken
Europas Städte verbünden sich gegen Airbnb und Co.: Kampf um Wohnraum und Steuern
Europas Großstädte schließen sich im Kampf gegen Kurzzeitvermietungsplattformen wie Airbnb zusammen. Wien hat bereits mit der umstrittenen Fusion von Taxi- und Fahrdienstleistungen für Diskussionen gesorgt – ein Vorhaben, das nun vor dem Verfassungsgericht landet. Rechtliche und finanzielle Bedenken veranlassen lokale Politiker, von der EU strengere Kontrollen zu fordern.
Allein in Österreich vermittelte Airbnb im Jahr 2019 über eine Million Übernachtungen. Das Unternehmen kündigte zudem für 2020 seinen Börsengang an. Kritiker werfen solchen Plattformen jedoch vor, Steuereinnahmen zu schmälern und die Wohnungsnot in den Innenstädten zu verschärfen.
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Städte wie Paris, München und Wien haben sich im Bündnis Eurocities zusammengeschlossen, um das Problem anzugehen. Vertreter trafen sich in München, um gemeinsame Maßnahmen gegen Online-Vermietungsdienste zu beraten. Ihr Ziel: die Europäische Kommission zu einheitlichen EU-weiten Regelungen zu drängen.
Aktuell herrscht in Europa ein Flickenteppich lokaler Vorschriften. Einige Städte verlangen von Gastgebern eine Meldepflicht, andere erlassen vollständige Verbote. Selbst Juristen tun sich schwer, den sich rasant wandelnden Markt zu durchdringen. Viele sind überzeugt, dass die bestehenden Gesetze den Realitäten des digitalen Zeitalters nicht gerecht werden.
Der Ausschuss der Regionen der EU erarbeitet derzeit ein Positionspapier zu Plattformen wie Airbnb für die Europäische Kommission. Die Städte fordern klarere und einheitliche Regeln für die Sharing Economy. Ohne gemeinsame Vorschriften dürften die rechtlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen bestehen bleiben.
