Olympia-Plakate in München lösen Streit über Größe und Genehmigung aus
Gotthilf Weller
Olympia-Plakate in München lösen Streit über Größe und Genehmigung aus
Riesige Olympia-Plakate sorgen in München für Aufsehen – und für Streit über ihre Größe und Rechtmäßigkeit
In München sind riesige Plakate für die Olympischen Spiele aufgetaucht, die eine Kontroverse über ihre Dimensionen und die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben ausgelöst haben. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat nun offiziell Beschwerde eingelegt und wirft den Verantwortlichen vor, gegen städtische Bestimmungen zu verstoßen. Zudem stellt sich die Frage, ob die Organisatoren überhaupt die nötige Genehmigung für die Aufstellung besaßen.
Die unter dem Motto "OlympiJA" beworbenen Plakate überschreiten die in München geltenden Größenbeschränkungen. Laut städtischer Verordnung dürfen Plakate maximal einen Quadratmeter Fläche oder eine Höhe von 1,80 Metern aufweisen. Doch mehrere der Olympia-Werbeflächen – darunter eines am Karolinenplatz – sind deutlich größer. Die ÖDP kritisiert zudem, einige Entwürfe seien "geschmacklos".
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Ein weiteres Problem ist das Fehlen der vorgeschriebenen Impressumspflicht auf vielen Plakaten. Die Stadt verlangt, dass eine verantwortliche Person oder Institution klar benannt wird. Zwar hat das Sportreferat die Kampagne offiziell verantwortet, doch die ÖDP zweifelt an, ob "OlympiJA" als offizielle "Aktionsgemeinschaft" anerkannt werden kann. Nach Münchner Richtlinien dürfen nur politische Parteien, Wählergruppen oder Bündnisse aus mindestens zwei Parteien Plakate aufhängen.
Die ÖDP wirft der Stadt ungleiche Behandlung vor und fragt, warum das pro-olympische Bündnis offenbar Sonderregelungen genießt, während andere Gruppen strenger kontrolliert werden. Unklar bleibt bisher, wie viele der umstrittenen Plakate wo genau hängen und mit welcher Begründung die Stadt die übergroßen Formate duldet.
Die Beschwerde liegt nun beim Kreisverwaltungsreferat, das entscheiden muss, ob die Plakate gegen die Werbevorschriften verstoßen. Falls die ÖDP Recht bekommt, könnten die Plakate entfernt oder angepasst werden müssen. Der Fall wirft zudem grundsätzliche Fragen auf, wie konsequent München seine eigenen Werberegeln durchsetzt.
