CSU rebelliert gegen EU-Plastikdeckel-Regel und fordert Kehrtwende

CSU rebelliert gegen EU-Plastikdeckel-Regel und fordert Kehrtwende

CSU lehnt EU-Vorgabe für fest angebundene Plastikdeckel ab

Ankündigung Auf ihrem Parteitag in München fordert die CSU die Abschaffung der EU-Vorgabe für fest angebundene Plastikdeckel und kritisiert die Regelung als unnötige Überregulierung.

Artikeltext Die CSU hat eine Initiative gestartet, um eine EU-Richtlinie zur Reduzierung von Plastikmüll zu ändern. Auf ihrem jüngsten Parteitag stimmten die Mitglieder dafür, die Vorschrift anzufechten, wonach Deckel an Plastikflaschen fest angebracht sein müssen. Kritiker innerhalb der Partei argumentieren, dass die Maßnahme Verbrauchern unnötige Umstände bereite, ohne nennenswerten Nutzen zu bringen.

Die Entscheidung fiel nach einer Debatte über die EU-Einwegkunststoffrichtlinie, die vorschreibt, dass Verschlüsse an Flaschen befestigt bleiben müssen, um die Vermüllung zu verringern. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder warnte, dass fest angebundene Deckel Verletzungsrisiken bergen könnten, und bezeichnete die Regel als unpraktikabel. Bundeskanzler Friedrich Merz lehnte die Vorschrift ebenfalls als übertrieben kleinlich ab.

Die CSU wird ihren Vorstoß nun in Brüssel vorantreiben, wo der Europaabgeordnete Doleschal für eine Rücknahme der Plastikdeckel-Regelung plädieren wird. Sollte das Vorhaben erfolgreich sein, würde damit eine zentrale Säule der EU-Abfallvermeidungsstrategie entfallen. Das Ergebnis wird zeigen, ob Deutschlands größte Landespartei die Umweltpolitik auf europäischer Ebene mitgestalten kann.