Söder und BSW räumen Fehler bei Zusammenarbeit mit der AfD ein
Söder und BSW räumen Fehler bei Zusammenarbeit mit der AfD ein
CSU und BSW: Halbherzige Einsicht
Anmerkung: Schuld für interne Probleme auf Migranten abzuwälzen – in dieser Hinsicht sind Union und BSW weiterhin aktiv, kommentiert Wolfgang Hübner.
Bayerischer Ministerpräsident Markus Söder und der BSW-Politiker Klaus Ernst haben eingeräumt, dass ihre Parteien einen Fehler begangen haben, als sie bei Abstimmungen zur Migrationspolitik mit der rechtsextremen AfD zusammengearbeitet haben. Die umstrittenen Entscheidungen lösten breite Kritik aus und schadeten ihren Umfragewerten.
Söder gestand den Fehler in einem Fernsehinterview ein, während Ernst seine Äußerungen auf einem BSW-Parteitag machte. Beide Politiker gaben zu, dass die Annäherung an die AfD in Fragen von Asyl- und Migrationsgesetzen nach hinten losgegangen sei.
Die Folgen der Abstimmungen belasten nun sowohl die Union als auch die BSW politisch. Ihre Abhängigkeit von der AfD-Unterstützung in der Migrationspolitik zog scharfe Kritik auf sich, obwohl ihre grundsätzlichen Positionen unverändert bleiben. Der Vorfall zeigt die Risiken von parteiübergreifenden Bündnissen bei polarisierenden Themen auf.
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