Streit um Schneekanonen-Subventionen spaltet bayerische Koalition neu
Aiwanger kritisiert Stopp der Förderung für Schneekanonen in Bayern - Streit um Schneekanonen-Subventionen spaltet bayerische Koalition neu
Ein Streit über Subventionen für Schneekanonen hat in Bayerns Regierungsbündnis neue Spannungen ausgelöst. Das von der CSU-Politikerin Michaela Kaniber geführte Landwirtschaftsministerium stoppte kürzlich die Förderung künstlicher Beschneiungsanlagen im Rahmen seiner Richtlinien für Seilbahninfrastruktur. Diese Entscheidung stieß bei den Koalitionspartnern, darunter die Freien Wähler, auf scharfe Kritik.
Der Konflikt entzündete sich an einer Aktualisierung der Förderbedingungen für Seilbahnprojekte durch das Landwirtschaftsministerium. Während die Unterstützung für bestehende Personenaufzüge bestehen bleibt, strich die Behörde die Zuschüsse für Schneekanonen. Kaniber verteidigte den Schritt als "wirtschaftlich sinnvoll", um den Wintertourismus zu schützen, bestätigte aber, dass es keine weiteren staatlichen Hilfen für neue Beschneiungsanlagen geben werde.
Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Freien Wähler und gleichzeitig Wirtschaftsminister, positionierte sich öffentlich gegen die Entscheidung. Sein Parteikollege Florian Streibl schloss sich der Kritik an und argumentierte, der Beschluss untergrabe die Existenzgrundlage von Wintersportbetrieben. In der Vergangenheit hatte das Wirtschaftsministerium unter bestimmten Auflagen noch Fördergelder für Schneekanonen bewilligt – was die Verärgerung nun zusätzlich schürt. Der aktuelle Streit reiht sich ein in eine Serie öffentlicher Meinungsverschiedenheiten zwischen CSU- und Freie-Wähler-Ministern. Trotz wiederkehrender Reibereien betonen Koalitionsvertreter, die Arbeitsbeziehung bleibe funktionsfähig. Beobachter weisen darauf hin, dass die Konflikte zwar auftreten, die Stabilität der Regierung insgesamt aber nicht gefährden.
Die Umweltorganisation Bund Naturschutz begrüßte indes die überarbeiteten Förderregeln als Schritt zur Reduzierung künstlicher Beschneiung in empfindlichen Alpenregionen.
Die Debatte um die Schneekanonen-Förderung offenbart die anhaltenden Differenzen innerhalb der bayerischen Koalition. Während das Landwirtschaftsministerium weiterhin Seilbahnprojekte unterstützt, hat der Wegfall der Zuschüsse für Beschneiungsanlagen Kritik der Partnerparteien provoziert. Beide Seiten betonen zwar weiterhin die Stabilität ihrer Zusammenarbeit – öffentliche Wortgefechte bleiben jedoch nicht aus.
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