Bayern blockiert den „Germany Stack“ – warum das Land allein auf der Bremse steht

Bayern blockiert den „Germany Stack“ – warum das Land allein auf der Bremse steht

Die Bundesländer haben weitgehend die Pläne der Bundesregierung unterstützt, den "Germany Stack" einzuführen – eine einheitliche digitale Plattform, die die digitale Infrastruktur in ganz Deutschland vereinfachen soll. Doch Bayern bleibt das einzige Land, das sich gegen den Vorschlag stellt und auf noch ungelöste Bedenken vor einer endgültigen Zusage verweist.

Die von Bremen und Hamburg erstmals eingebrachte Resolution markiert einen Kurswechsel weg von früheren gemeinsamen Projekten wie der "Datenautobahn" NOOTS. Nach dem neuen Plan würde die Bundesregierung verbindliche Kernstandards für die Plattform festlegen und durchsetzen, um bundesweit für Einheitlichkeit zu sorgen. Auch die Finanzierung von Aufbau und Betrieb läge in ihrer Verantwortung.

Die "Germany-Architektur" soll als Rückgrat fungieren und die Kompatibilität aller Komponenten des Germany Stack gewährleisten. Dennoch sind zentrale Details zum genauen Umfang der Plattform noch nicht definiert – eine öffentliche Konsultation läuft bis zum 30. November. Trotz dieser Unklarheiten haben die meisten Länder dem Vorhaben grundsätzlich zugestimmt. Bayern, das den Germany Stack zwar als möglichen "Game-Changer" für die digitale Transformation anerkennt, weigert sich jedoch, den Plan zu unterzeichnen. Ein Sprecher aus dem Büro von Digitalminister Fabian Mehring erklärte, das Land wolle "keine Katze im Sack kaufen". Die Zurückhaltung begründet sich mit der Forderung nach klareren Definitionen und Garantien, bevor eine endgültige Entscheidung fällt.

Die Umsetzung des Germany Stack hängt davon ab, ob die Bundesregierung das Projekt vollständig finanziert und die Abstimmung mit der "Germany-Architektur" sicherstellt. Da die meisten Länder bereits an Bord sind, rückt nun die konkrete Ausgestaltung der Plattform in den Fokus. Bayerns Haltung unterstreicht jedoch, wie wichtig mehr Transparenz ist, bevor eine bundesweite Einführung gelingen kann.