Bayreuths Oberbürgermeister protestiert gegen AfD-Kundgebung mit Björn Höcke

Raissa Langern
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Eine Gruppe von Menschen hält ein Transparent mit der Aufschrift "Öffnet die Grenzen, rettet Leben, kämpft gegen Faschismus" vor einem Gebäude mit Glasfenstern und einem Mast im Hintergrund. Auf der Straße sind ein Fahrrad und eine Tasche zu sehen.Raissa Langern

Bayreuths Oberbürgermeister protestiert gegen AfD-Kundgebung mit Björn Höcke

Eine geplante AfD-Kundgebung in Bayreuth sah sich diese Woche mit rechtlichen Herausforderungen und massivem Widerstand konfrontiert. Die Veranstaltung löste eine Gegenkundgebung lokaler antifaschistischer Gruppen aus, an der sich auch der Bayreuther Oberbürgermeister beteiligte. Rechtliche Auseinandersetzungen um ein Redeverbot für Björn Höcke verschärften die angespannte Stimmung zusätzlich.

Ursprünglich hatte die AfD die Genehmigung für eine Kundgebung in Bayreuth erhalten. Das Verwaltungsgericht Bayreuth entschied jedoch, dass Björn Höcke, eine führende Figur der Partei, nicht sprechen dürfe. Diese Entscheidung wurde später vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof aufgehoben, der das Redeverbot für rechtswidrig erklärte.

Als Reaktion auf den AfD-Auftritt organisierten das 'Offene Antifaschistische Treffen Westallgäu' und das linksradikale Bündnis 'Solidarisches Allgäu' eine Gegenkundgebung. Die Demonstranten trugen Transparente mit Parolen wie 'Gemeinsam gegen AfD und Rechtsruck', 'AfD = Abgrund für Deutschland' und 'Junge Zukunft Sozialismus'. Auch Oberbürgermeister Eric Ballerstedt schloss sich dem Protest an und stand Seite an Seite mit den Demonstranten.

Offizielle Zahlen zur Teilnehmerzahl in Bayreuth wurden nicht veröffentlicht. Frühere Berichte über nicht zusammenhängende Veranstaltungen – etwa eine Kundgebung in Lindenberg – hatten von 3.500 Gegen示威者 und 150 rechtsextremen Teilnehmern gesprochen, doch diese Angaben lassen sich nicht auf die Bayreuther Veranstaltung übertragen.

Die Kundgebung und die Gegenproteste zeigten die tiefen Gräben auf, die die Präsenz der AfD in der Region spaltet. Die juristischen Streitigkeiten um Höckes Teilnahme wurden zwar zu seinen Gunsten entschieden, sodass er vor den Versammelten sprechen konnte. Gleichzeitig machten lokale Oppositionsgruppen und der Oberbürgermeister durch ihren öffentlichen Protest deutlich, wo sie stehen.

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