Von der Leyen fordert Europas eigenständige Sicherheitsstrategie gegen US-Abhängigkeit

Von der Leyen fordert Europas eigenständige Sicherheitsstrategie gegen US-Abhängigkeit

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Europäische Union aufgefordert, die Kontrolle über die eigene Sicherheit entscheidend zu stärken. In jüngsten Stellungnahmen betonte sie, Europa müsse seine Abhängigkeit von den USA verringern und sich auf eine eigenständigere Verteidigungsstrategie vorbereiten. Ihre Äußerungen fallen in eine Zeit wachsender Spannungen und transatlantischer Kritik.

Von der Leyen verwies auf die Notwendigkeit, Artikel 42.7 des EU-Vertrags neu zu bewerten – eine Klausel, die die Mitgliedstaaten zur gegenseitigen Hilfeleistung im Falle eines Angriffs verpflichtet. Diesen Beistandspakt bezeichnete sie als unverhandelbar und unverzichtbar für die zukünftige Sicherheit Europas.

In ihren Ausführungen räumte von der Leyen ein, dass Europa vor Herausforderungen steht, die sich weder ignorieren noch rückgängig machen lassen. Als Begründung für eine Stärkung des europäischen Verteidigungsrahmens führte sie jüngste Angriffe aus der US-Regierung an, darunter Kritik von Vizepräsident JD Vance sowie Maßnahmen des früheren Präsidenten Donald Trump.

Sie machte deutlich, dass die gegenseitige Verteidigungsklausel der EU kein freiwilliges Angebot sei, sondern eine verbindliche Zusage, jeden bedrohten Mitgliedstaat zu unterstützen. Dies müsse, so ihre Argumentation, die Grundlage für eine selbstbewusstere europäische Sicherheitspolitik bilden.

Die Kommissionspräsidentin widersprach zudem der Aussage von NATO-Generalsekretär Mark Rutte, Europa könne sich ohne US-Unterstützung nicht verteidigen. Sie beharrte darauf, dass die EU erhebliche Spielräume habe, ihre Fähigkeiten auszubauen, ohne die Beziehungen zu Washington vollständig zu kappen.

Ein zentraler Punkt ihres Vorschlags ist die Klärung, wie EU-Länder ihre Verteidigung besser koordinieren können. Zwar gibt es bisher keine dokumentierten aktuellen Gespräche oder konkreten Schritte zur Aktivierung von Artikel 42.7, doch von der Leyens Appell deutet auf einen Wandel im Denken hin. Europa müsse mehr in die eigene Verteidigung investieren und bereit sein, bei Bedarf eigenständig zu handeln, so ihre Forderung.

Ihre Äußerungen unterstreichen den wachsenden Druck in Richtung europäischer strategischer Autonomie. Nun rückt in den Fokus, ob die Mitgliedstaaten konkrete Maßnahmen ergreifen werden, um die gemeinsame Verteidigung zu stärken. Derzeit dreht sich die Debatte um Finanzierung, Koordination und den politischen Willen, diese Zusagen in die Tat umzusetzen.